Demographie

Große Koalition und Verwaltung lassen demographische Erfordernisse außer Acht

Die Bündnisgrünen im Saarlouiser Stadtrat vermissen von Verwaltungsspitze und Großer Koalition Impulse zur Bewältigung der demographischen Herausforderung für Saarlouis. Jetzt wollen sie über einen Fragenkatalog Bestandsaufnahme und evtl. . Planungsabsichten in Erfahrung bringen. Dazu der Fraktionsvorsitzende Gabriel Mahren:

„Nicht nur städtische Sozialpolitik, sondern auch die früher viel zitierte demographische Herausforderung sind in Saarlouis zu Randthemen verkommen.

In keinem der derzeit von der Stadtverwaltung vorangetriebenen Projekte spielt der Faktor Demographie eine Rolle. Dabei ist Eile geboten. Zwar bleibt die Stadt Saarlouis nach Angaben des Statistischen Landesamtes von einem wesentlichen Bevölkerungsrückgang in den nächsten Jahren verschont, schon mittelfristig werden wir jedoch einen erheblichen Umbruch in der Alterszusammensetzung der Bevölkerung erleben.

Auf diese Situation abgestimmt haben die Bündnisgrünen einen Fragekatalog erstellt, der den momentanen Ist - Zustand und die Planungsabsichten der Verwaltung in den Bereichen Gesundheit, Wohnen, Wirtschaft, Finanzen und Freizeit in Erfahrung bringen will.

Wir möchten von der Verwaltung wissen welche Infrastruktur für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger vorgehalten wird, bzw. welche geplant wird. Darüber hinaus bringt  der demographische Wandel auch erhebliche Veränderungen in der Finanzpolitik der Kommunen mit sich. Sowohl die Ausgaben - als auch die Einnahmen im städtischen Haushalt werden hiervon betroffen sein. Das Zusammenleben der Generationen wird sich umgestalten. Welche Wohnformen werden bevorzugt? Wie fördern wir das Miteinander in einer ständig älter werdenden Gesellschaft? Wie sieht es mit der Nahversorgjung in den Stadtteilen aus ? Gibt es gemeinsame Anstrengungen von Stadt, Einzelhandel und anderen relevanten Institutionen Saarlouis als seniorenfreundlich zu profilieren und weiter zu entwickeln?

Alle diese und weitere spezifische Fragen spielen in der aktuellen Politik von Großer Koalition und Verwaltung fast keine Rolle. Altbacken treibt sie ihre überkommenen voran, forciert Angebot ohne Nachfrage und hält Ratsmehrheiten für Zustimmung in der Bevölkerung.

Weiter so wie bisher zu agieren, bedeutet mit hoher Wahrscheinlichkeit Fehlplanungen zu betreiben. Die Grünen kritisieren dies scharf. Sie wollen zu dieser Politik einen nachhaltigen generationengerechten Gegenentwurf, der den Erfordernissen des demographischen Wandels in sozialer, finanzieller und strukturpolitischer Hinsicht Rechnung trägt.“

Stadtratsfraktion Saarlouis                                          10. August 2006

    - Der Fraktionsvorsitzende -

Antrag auf Berichterstattung der Verwaltung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

anbei übersende ich Ihnen einen Fragekatalog zum demographischen Wandel in Saarlouis.

Wie Sie aus den Prognosen des Statistischen Landesamtes wissen  wird die Stadt Saarlouis zwar nicht von einem überdurchschnittlichen Bevölkerungsrückgang betroffen sein, die Zusammensetzung der  Alterstruktur wird sich jedoch wie in anderen Gemeinwesen auch, in den nächsten Jahren erheblich ändern.

Auch dies wird Auswirkung auf städtische Infrastruktur, Finanzen, Dienstleistungen und Serviceangebote haben. Dementsprechend müssen. aktuelle und zukünftige kommunale Planungen auch auf ihre „Demografietauglichkeit“ hin ausgerichtet werden. Voraussetzungen hierfür sind Bestandsaufnahmen und das Einbeziehen des Faktors Demographie in das städtische Verwaltungshandeln.

Ich bitte also um die Beantwortung folgender Fragen:

      Allgemein

1. Nimmt die Verwaltung eine regelmäßige Bestandsaufnahme der städtischen Infrastruktur vor?  Wenn ja in welcher Form ?

2. Stimmen Sie Ihre Infrastrukturplanung mit den benachbarten Kommunen ab?

Wenn ja, in welcher Form ? In welchem Zyklus ?

3. Weist die Stadt gezielt auf seniorenfreundliche Einrichtungen und Dienstleistungen

       hin ?

 Gesundheit

4. Welche Initiativen ergreift die Verwaltung auf geänderte Anforderungen in der           

      Gesundheitsfürsorge Ihrer Bürgerinnen und Bürger ?

5. Wird die Stadt initiativ bei der Gründung von Fördervereinen im Bereich der

      ambulante medizinische Seniorenbetreuung ?

6. Bezieht die Stadtverwaltung in ihre eventuellen Planungen die niedergelassene

      Ärzteschaft und andere relevante Gruppen mit ein?

Wirtschaft & Finanzen

7. Welche Bedeutung hat das Ziel eines seniorenfreundlichen

Einkaufsstandortes für die Stadtverwaltung ?

8.   Welche Konzepte hat die Wirtschaftsförderung der Stadt, um seniorengerechte   

      Einkaufsmöglichkeiten, Dienstleistungen usw. zu fördern ?

9. Sind entsprechende gemeinsame Initiativen mit Handel und Gewerbe geplant?

10. Gibt es Berechnungen wie sich der Bevölkerungsrückgang im Kreisgebiet auf den Einkaufs- und Dienstleistungsstandort Saarlouis auswirken wird.

11. Gibt es Überlegungen mobile Bring und Holdienste zur Versorgung nicht mehr voll

       mobiler älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger zu entwickeln oder zu fördern ?

12.  Gibt es Planungen die Nahversorgung insbesondere in den Stadtteilen auszubauen ?

      13.   Soll zukünftig die demographische Entwicklung in die Finanzprognosen der   

       Verwaltung bezüglich ihrer Einnahmen und Ausgaben mit einbezogen werden?

       Ab wann, in welcher Form?

14.  Gibt es Schätzungen bezüglich der Kosten für den demographischen Wandel ?

Wohnen

15.  Fördert die Stadt bspw. über ihre Wohnungsbaugesellschaft GBS neue innovative

      Wohnformen für mehr Flexibilität in den einzelnen Lebensphasen und mehr Kontakt       

       zwischen den Generationen, Mehrgenerationenhäuser, Seniorenwohngemeinschaften   

       u.ä. ?

16. Ermitteln Sie die Wohnungswünsche durch die Beteiligung der betroffenen Zielgruppen?

      17.  Richten Sie Ihre Bau und Infrastrukturplanungen auf den wachsenden Anteil älterer Menschen

             aus ( z.B. barrierefreies Bauen ) ?

Freizeit

18. Gibt es Freizeit- Kultur- und Sportangebote speziell für ältere Menschen? Wie werden sie

       frequentiert? Sind welche in Planung?

19. Gibt es spezielle Bildungsangebote für Senioren? Welche und für wie viele Teilnehmer ?

20. Gibt es eine Förderung ehrenamtlicher Tätigkeiten von Seniorinnen/Senioren?

       21. Gibt es flexible Nutzungskonzepte für in absehbarer Zeit leerstehende Einrichtungen,

       Kitas, Schulen usw. ?  Wenn ja welche ?

Abschließend bitte ich Sie mir mitzuteilen, ob die Absicht besteht eine Arbeitsgruppe, bzw. eine Stabstelle zu bilden, die sich speziell um die Erfordernisse der o.a. Thematik kümmert.

Den vorliegenden Fragebogen bitte ich Sie den Kolleginnen und Kollegen des Rates zur Verfügung zu stellen. Wegen der Komplexität der Fragestellungen überlasse ich es Ihnen einen zuständigen Ausschuss in der 2. Jahreshälfte zu wählen, in der die Verwaltung Bericht erstattet. Für Rückfragen stehe ich Ihnen zur Verfügung.

Für Ihre Bemühungen und die Ihrer Kollegen in der Verwaltung bedanke ich mich schon jetzt.

Mit freundlichen Grüßen:

       gez.  Mahren, Fraktionsvorsitzender

Demografie

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Die Demografie (auch Demographie geschrieben) bzw. Bevölkerungswissenschaft ist eine wissenschaftlichen Disziplin, die sich mit dem Leben, Werden und Vergehen menschlicher Bevölkerungen befasst, sowohl mit ihrer Zahl als auch mit ihrer Verteilung im Raum und den Faktoren, insbesondere auch sozialen, die für Veränderungen verantwortlich sind. Die Erforschung der Regelmäßigkeiten und Gesetzmäßigkeiten in Zustand und Entwicklung der Bevölkerung wird mit Hilfe der Statistik erfasst und gemessen.

Demografische Entwicklung: Deutschland

In Zusammenhang mit der politischen Debatte um die Aufrechterhaltung der Sozialversicherungen ist in Deutschland häufig von der demografischen Entwicklung oder dem demografischen Wandel die Rede. Damit ist die prognostizierte Veränderung der Gesellschaft gemeint, die von drei entscheidenden Merkmalen geprägt ist:

1. Zunehmende Lebenserwartung der Menschen: "Wir leben vier Jahre länger als unsere Eltern, unsere Kinder vier Jahre länger als wir", sagt der Direktor des Mannheimer Forschungsinstituts für Ökologie und demografischen Wandel. Dies sei ein einmaliger Alterungsprozess, der in Kombination mit der in Deutschland vorherrschenden niedrigen Geburtenrate eine enorme Herausforderung für unser Sozialsystem, unsere gesamte Infrastruktur und vor allem für unsere Wirtschaft darstelle.

2. Niedrige Geburtenrate: Mit derzeit im Schnitt 1,4 Geburten pro Frau hält Deutschland in der Disziplin, niedrigste Geburtenrate“ – gleichauf mit Italien und Spanien– einen demografischen Weltrekord. Bereits seit 1972 verzeichnet das Land einen Bevölkerungsrückgang, der sich durch den Geburtenrückgang begründet. So bleiben heutzutage etwa 1/3 aller Männer und Frauen ihr Leben lang ohne Nachwuchs. Die Bevölkerungsabteilung der Vereinten Nationen prognostiziert einen langfristigen Anstieg der deutschen Geburtenziffer auf 1,85 im Jahre 2050. Dies ist jedoch umstritten.

3. Außenwanderung: Für die zukünftige Bevölkerungszahl und die Altersstruktur ist der Wanderungssaldo, d.h. die Differenz zwischen Zu- und Fortzügen, von Bedeutung. Der Wanderungssaldo war in den letzten 50 Jahren überwiegend positiv und betrug im Jahresdurchschnitt knapp 200.000 Personen. Davon waren drei Viertel Ausländerinnen und Ausländer. Das Statistische Bundesamt ging (2003) davon aus, dass die Zahl der Zuwanderungen langfristig sinken wird.

Die ersten beiden Merkmale stützen die Befürchtung einer Überalterung Gesellschaft. In der Vergangenheit hat das positive Wanderungssaldo jedoch für eine Zunahme der Bevölkerung gesorgt. Über die Genauigkeit von Bevölkerungsprognosen gehen die Meinungen auseinander. In der zehnten koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung prognostizierte das Statistische Bundesamt 2003, dass bis zum Jahre 2050 noch zwischen 67 und 81 Millionen Menschen leben werden. Diese Berechnungen basieren jedoch auf der Annahme einer niedrig bleibenden Geburtenziffer von 1,4.